PLANGEBIET OBERAU NIEDERSELTERS
Das Millionengrab!
Von Anfang an strahlte kein guter Stern über diesem Plangebiet. Im Dezember 2018 wurde erstmals beschlossen, für die Oberau einen Bebauungsplan zur Gewerbeansiedlung aufzustellen. Pläne wurden erstellt und später ein Beteiligungsverfahren durchgeführt. Das war Ende 2019. Der festgelegte Geltungsbereich musste aufgrund von Stellungnahmen und geänderter Nachfrage nochmals überarbeitet werden. Das neue Konzept fand mehrheitliche Zustimmung und in 2023 erfolgte das nächste Beteiligungsverfahren. Aufgrund Nachfragen und der Verpflichtung zur Unterbringung von Flüchtlingen wurde in 2024 ein Teil des Geländes dem Landkreis zur Verfügung gestellt und wiederum musste etwas umgeplant werden. Schließlich wurde darüber diskutiert, eine Reduzierung der Erschließung vorzunehmen. Zu der bestehenden “Großen Lösung” gibt es nun auch eine “Kleine Lösung”.
Es ist nichts endschieden und die Kosten sind längst explodiert.
Derzeitige Schätzung “große” Lösung: rd. 910.000,– € Einnahmen, ca. 3.904.000,– € Ausgaben. Bei der “kleinen” Lösung sind es rd. 655.000,– € an Einnahmen und ca. 3.300.000,–€ Ausgaben. In den Ausgaben sind jeweils rd. 300.000,– € enthalten, die bisher bereits angefallen sind. Auch wenn es vielleicht Einsparpotenziale gibt, ein Verlust von mehr als 1.000.000,– € bleibt immer. Der Wink mit dem Gewerbesteuer-Pfahl reicht auch nicht aus, um das Dilemma zu versüßen. Dafür müssen die Geschichtenschreiber nicht mal einen Rechenkünstler heranziehen.
Zum ganzen Thema und um endlich zum Abschluss zu kommen, gibt es Anträge und Anfragen hierzu (FWS u. SPD). Klare Antworten hierzu stehen noch aus. Vertäge sind geschlossen oder auch nicht. Tauchen auf und wieder unter. Alle wollen das Ende der Geschichte einleiten aber der richtige Weg ist noch nicht gefunden. Alles unklar, alles offen, zieht wie ein roter Faden durch das ganze Vorhaben.
Erwartete Einnahmen werden erdrückt von kalkulierten Ausgaben!
UND WAS IST JETZT? Nun, die angesetzten Kaufpreise für das Gelände (gegen die Einwände der FWS in 2018 zu niedrig beschlossen) und damit die zu erwartenden Einnahmen, werden erdrückt von den kalkulierten Ausgaben. Mit den neusten Kostenschätzungen lassen die Beträge nur so mit den Ohren schlackern. Ein Goldesel oder die Idee zum Ausgleich des möglichen Verlustes in Millionenhöhe müssten her. Noch sind sie nicht in Sicht.
Ein Verlustgeschäft für die Gemeinde wird es allemal.
Wie hoch, dass wird sich zeigen und bei Umsetzung des Vorhabens muss es igendwann von allen bezahlt werden.
Wir sind bereit, dem Abenteuer ein Ende zu bereiten und warten gespannt auf das nächste Kapitel.