FWS beantragt die Durchführung des Bürgerentscheids
Antrag zum Thema Bürgerbegehren – Medizinisches Zentrum/Ärztehaus in Niederselters
Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 09.Mai 2016 haben wir folgenden Antrag eingebracht:
Zu dem Beschluss der Gemeindevertretung vom 16.12.2015 –Grundstücksverkauf an die Firma abeco GmbH u.Co.KG für die Errichtung eines medizinischen Zentrums mit Parkplätzen – gab es ein Bürgerbegehren.
Der Antrag lautet wie folgt:
1. Das Bürgerbegehren ist zulässig; ein Bürgerentscheid wird durchgeführt.
2. Der Beschluss des Parlaments vom 16.12.2015 zum Verkauf des Grundstücks für die Errichtung eines medizinischen Zentrum bleibt bestehen.
Begründung:
Wie bekannt, haben 926 Bürger das Bürgerbegehren unterstützt, und damit ihr Recht auf einen Bürgerentscheid gefordert.
Die FWS ist der Meinung, dass dem auf jeden Fall Rechnung getragen werden muss.
Die entsprechenden Prüfungsergebnisse liegen vor.
Danach ist für uns das Bürgerbegehren zulässig und somit ein Bürgerentscheid durchzuführen.
Weitere Begründung:
Das Bürgerbegehren stand unter dem Titel: Transparentes Verfahren für das Ärztehaus und die Apotheke
Den Beschluss vom 16.12.2015 jetzt einfach aufzuheben, wie es ein Antrag der UWE fordert, bedeutet wiederum „nur“ eine Entscheidung des Parlaments herbeizuführen, ohne Bürgerbeteiligung und führt keineswegs zu mehr Transparenz.
Für uns war und ist der seinerzeitige Beschluss sachlich völlig richtig entschieden.
Er ist demokratisch herbeigeführt worden und wir sehen keine Gründe, diese Entscheidung durch eine Aufhebung zu revidieren.
Informationen, ob richtig oder falsch, ob genug oder zu wenig informiert, wurden teils durch persönlich begründete, subjektive Empfindungen in die Bürgerschaft getragen. Es wurden Emotionen geschürt, die in einer sachlichen Entscheidung die für alle Selterser Bürger zukunftsweisend ist, nichts zu suchen haben.
Richtig ist, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens Transparenz erreichen wollten u n d, dass alle Bürger von Selters in eine Entscheidung eingebunden werden und mitbestimmen sollten.
Richtig ist auch, dass rd. 926 Bürger die Durchführung eines Bürgerentscheids beantragt haben.
Zitat des ersten Satzes: Mit meiner Unterschrift beantrage ich die Durchführung eines Bürgerentscheids nach § 8b HGO zu folgender Frage: Soll der Beschluss der Gemeindevertretung in der 32. Sitzung der Gemeindevertretung am 16.12.2015 TOP 11 …. aufgehoben werden.
• Nach den vorliegenden Daten und entsprechenden Prüfungen, ist das Bürgerbegehren zulässig.
• Wir sind der Meinung, dem sollten wir Rechnung tragen. Da sind noch rd. 6.000 wahlberechtigte Selterser Bürger, die ein Recht auf ihre Entscheidung haben.
• Wir haben den Ruf nach mehr Transparenz gehört und nehmen ihn ernst.
Deshalb unser Antrag, dem Bürgerbegehren zuzustimmen und den Bürgerentscheid durchzuführen.
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Reduzierung der Ausschüsse im neuen Parlament
Für die neu zu bildenden Ausschüsse haben wir am 28.04.2016 folgenden Antrag eingebracht:
Reduzierung der Ausschüsse
Antrag:
Die Anzahl der Ausschüsse wird von derzeit vier auf zwei reduziert.
Es sind folgende Ausschüsse zu bilden:
1. Haupt- und Finanzausschuss (mit Wahrnehmung der Aufgaben für die Bereiche Jugend, Sport, Soziales und Kultur)
2. Bau- und Umweltausschuss (mit Wahrnehmung der Aufgaben für die Bereiche Planung, Forsten und Dorfentwicklung)
3. Erhöhung der Anzahl der Ausschussmitglieder von derzeit 7 Personen auf 10 Personen.
Begründung:
Wie sich in der Vergangenheit gezeigt hat, betreffen viele Aufgaben gleichzeitig verschiedene Ausschüsse und wurden in gängiger Praxis gemeinsam beraten
und bearbeitet.
Die Notwendigkeit von 4 Ausschüssen ist für uns nicht mehr gegeben.
Wir halten eine Reduzierung auf 2 Ausschüsse mit entsprechender Zuteilung der Aufgaben des bisherigen Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales und Kultur in den Haupt- und Finanzausschuss bzw. des Ausschusses für Umwelt, Forsten und Dorfentwicklung in den Bau- und Planungsausschuss für ausreichend.
Um der Mehrarbeit in den beiden neuen Ausschüssen gerecht zu werden, soll die Erhöhung der Anzahl der Ausschussmitglieder von derzeit 7 auf dann 10 erfolgen.
Dies halten wir für angemessen auch im Hinblick auf den Proporz der einzelnen Fraktion nach den Wahlen.
Anmerkung:
Gemäß diesem Antrag können die drei Fraktionen FWS, UWE und SPD mit jeweils 2 Sitzen und die CDU mit 4 Sitzen vertreten sein.
Bei sehr komplexen Themen und vor Entscheidungen hätten somit alle Fraktionen Gelegenheit sich mit einem Fraktionskollegen auszutauschen.
Diese Konstellation entspricht nicht nur dem Kräfteverhältnis des Wahlergebnisses, sie dient auch den besseren Beratungsmöglichkeiten untereinander.
Freie Wähler Selters – Im Parlament
Wir haben uns konstituiert und starten in fast gleichbleibender personeller Besetzung in die nächste Legislaturperiode.
Nahezu unverändert kann die FWS Fraktion ihre Parlamentsarbeit wieder aufnehmen. In unserer Sitzung vom 12.04.2016 wurden als Fraktionsvorsitzende Evelyn Schütz sowie Hans Willi Ort und Helmut Müller als deren Stellvertreter bestätigt. Auch die übrige Mannschaft für die Gemeindevertretung ist mit Bernd Döllfelder, Heiko Heger und Günter Stath personell gleichgeblieben. Lediglich die Anzahl der Fraktionsmitglieder in der Gemeindevertretung hat sich geändert. Waren es früher sieben, so sind es jetzt sechs Mandate, die von der FWS gehalten werden.
Für die Vertretung in den Ortsbeiräten zeigt sich das Bild etwas anders. Während sich im Ortsbeirat Haintchen weiterhin Dr. Rüdiger Fluck und Klaus-Peter Laubach engagieren, sind dies im Ortsbeirat Münster mit Klaus Huttny und im Ortsbeirat Niederselters mit Katja Nauheim zwei neue Mitstreiter der FWS.
Als Vorstandsmitglied wurde Ulrich Brühl benannt, der auch in der vergangenen Legislaturperiode die FWS im Vorstand vertreten hat.
Während der Gespräche in den letzten Wochen mit den anderen Fraktionen, hat sich gezeigt, dass man in Teilen sehr nah beieinander ist. Besonders bei dem Thema Transparenz und Offenheit gegenüber den Bürgern. Gerade im Hinblick auf das Thema „Ärztehaus“ wird sich zeigen, wie ernstgemeint Aussagen und einzelne Aktionen vor den Wahlen waren. Wir sind gespannt, was hier geschieht. Wie durch Mitteilungen der Gemeindeverwaltung und Presseberichte bekannt, haben 926 Bürger das Bürgerbegehren unterstützt und damit ihr Recht auf einen Bürgerentscheid gefordert.
Wir sind der Meinung, dass dem auf jeden Fall Rechnung getragen werden muss. Einfach einen – nach unserer Meinung sachlich richtigen – demokratisch gefassten Beschluss des Parlaments aufzuheben, um dann neue einsame Entschlüsse des Parlaments zu fassen, ist für uns keine Option. Das wäre doch wieder völlig am Willen der Bürger vorbei. Schließlich sind da noch rd. 6000 wahlberechtigte Selterser, die ein Recht auf ihre Entscheidung haben. Die Initiatoren wollten einen Bürgerentscheid. Nach den vorliegenden Ergebnissen der Prüfungen des Bürgerbegehrens, teilen wir die Auffassung, das dem Bürgerbegehren stattzugeben ist und ein Bürgerentscheid erfolgen soll. Auch der Gemeindevorstand hat dies bereits so vorgeschlagen. Alle anderen Entscheidungsvarianten halten wir für irreführend und undemokratisch.
Wir werden daher einen Antrag auf Durchführung des Bürgerentscheids stellen.
Im Hinblick auf die neu zubildenden Ausschüsse streben wir eine gravierende Veränderung an. Gibt es bisher mit Haupt- und Finanzausschuss, Bau- und Planungsausschuss, dem Ausschuss für Umwelt, Forsten und Dorferneuerung sowie dem Ausschuss Jugend, Sport, Soziales und Kultur, vier Ausschüsse, so soll es in Zukunft nur noch zwei Ausschüsse geben.
Wir möchten, dass dem Haupt- und Finanzausschuss die Belange des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales und Kultur zugeordnet werden.
Ein weiterer Ausschuss soll der Bau- und Umweltausschuss werden, mit den Bereichen Planung, Forsten und Dorferneuerung.
Gleichzeitig soll, um der Mehrarbeit in den beiden neuen Ausschüsse und dem Proporz der einzelnen Fraktionen gerecht zu werden, die Anzahl der Sitze erhöht werden. Von derzeit sieben Sitzen auf zukünftig zehn Sitze. In der 1. Sitzung des neuen Parlaments am 09.05.2016, in der auch die Ausschüsse gebildet werden, werden wir l diesen Antrag auf Reduzierung einbringen.
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FREIE WÄHLER SELTERS sagen DANKE!
Herzlichen Dank !
sagen wir allen Wählerinnen und Wählern,
die uns mit ihrer Stimme bei der Kommunalwahl am 06. März 2016 unterstützt haben.
Sie haben uns Ihr Vertrauen geschenkt!
Wir werden es verantwortungsvoll in eine sachbezogene, zukunftsorientierte und für alle Selterser Bürger
gleichberechtigte kommunalpolitische Arbeit investieren!
Unsere gewählten Vertreter in der Gemeindevertretung:
Hans Willi Ort – Evelyn Schütz – Heiko Heger – Günter Stath – Helmut Müller – Bernd Döllfelder
In den Ortsbeiräten
Ortsbeirat Haintchen – Dr. Rüdiger Fluck – Klaus Peter Laubach
Ortsbeirat Niederselters – Katja Nauheim
Ortsbeirat Münster – Klaus Huttny
FWS steht Rede und Antwort
Termine für Wahlveranstaltungen
Wie bereits in der Presse angekündigt, möchten wir , die Vertreter der FWS, gerne allen Bürgerinnen und Bürgern von Selters zu unseren Wahlthemen Rede und Antwort stehen.
Unter anderem wird es darum gehen, was die Freien Wähler Selters ausmacht, welche Themen uns besonders am Herzen liegen und welche Ziele wir für die Zukunft haben.
Diskutieren, Fragen beantworten, Anregungen aufnehmen, sind wichtige Grundlagen für eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit, auch nach den kommenden Wahlen.
Zu unseren Wahlveranstaltungen laden wir deshalb herzlich ein
jeweils Donnerstag, 19:30 Uhr
am 28.01.2016 in Münster, Altes Rathaus
am 11. Februar 2016 in Haintchen, Gasthaus „Zum Taunus“
am 25. Februar 2016 in Niederselters, Sportheim des SVN
FWS zur Kommunalwahl 06. März 2016
→ Die Freien Wähler Selters (FWS) sind ein Zusammenschluss freier, unabhängiger Bürgerinnen und
Bürger aus den Ortsteilen Haintchen, Münster und Niederselters.
→ Die FWS ist keine Partei, sie verfolgt keinen Selbstzweck, sie ist nur der Bürgerschaft verpflichtet.
Nur das Wohl unserer Gemeinde liegt uns am Herzen. Wir haben keine geschäftlichen Interessen.
→ Die Freien Wähler fällen ihre Entscheidungen sachlich, frei von politischem Zwang und den Interessen Einzelner.
→ Die Freien Wähler verstehen sich als echte Alternative zu den politischen Parteien.
→ Wir sind Interessenvertreter aller Selterser Einwohner.
Die Freien Wähler heißenJedender mit gestalten will herzlich willkommen!
Themen der Zukunft:
Eine gesunde und funktionierende Gemeinde, in der Jung und Alt in allen Ortsteilen eine Zukunft haben, muss oberstes Ziel sein!
Die künftige Entwicklung muss mit aller Kraft vorangetrieben werden. Ein Schrumpfung ist zu verhindern.
Hierzu gehören:
- Erhalt und Ausbau der Infrastruktur Hierzu gehören Sportanlagen, Schwimmbad, Straßen, Wasser, Abwasser, die Revitalisierung der alten Ortskerne und in vernünftigem Maße Bauplätze für Einheimische und Neubürger.
- MittelpunktschuleZu einer vitalen Gemeinde gehören eine moderne Schul- und Jugendarbeit. Der Erhalt und Ausbau liegt in erster Linie im Interesse der Gemeinde. Hier ist mehr Engagement gefordert.
- Kindergärten/Kitaplätze Die Bereitstellung gut ausgestatteter Plätze zu bezahlbaren Preisen erhöht die Attraktivität.
- Ärztliche Versorgung Die ärztliche Versorgung auf dem Lande wird immer kritischer. Die zeitnahe Errichtung eines medizinischen Zentrums, mit selbstständigen Allgemein – und Fachärzten, ist dringend erforderlich.
- Friedhöfe und Waldbestattungen Neue Bestattungsformen erfordern neue Lösungen z.B. einen Waldfriedhof und stilvolle Urnenwände.
- Windkraft Unmittelbar vor der Haustür der Bürger – wie in Münster/Haintchen – ein klares Nein!
- Ja zu Standorten die zu keiner materiellen und gesundheitlichen Belastung der Bürger führen und nicht dem privaten “Reibach” dienen.
Unsere Ziele:
- Die Freien Wähler Selters werden alle Themen mit Vernunft und Sachlichkeit vorantreiben. Der Schlüssel für die Durchsetzung von Maßnahmen liegt in der politischen Zusammensetzung der gewählten Gemeindevertretung.
- Eine starke, unabhängige FWS kann auf Augenhöhe mit gestalten und Dinge in die richtige Richtung lenken. Die CDU hat derzeit die absolute Mehrheit, Minderheiten werden nur berücksichtigt, wenn es einem passt, ansonsten wird parteipolitisch entschieden. Gute Vorschläge der Freien Wähler wurden einfach abgelehnt. Helfen Sie mit, die Übermacht einzelner Parteien, wie CDU und SPD, zu verhindern.
- Entscheiden Sie sich für eine unabhängige Sachpolitik.
- Lassen Sie sich von Bürgerinnen und Bürgern aus Ihren Reihen vertreten.
- Sorgen Sie mit Ihrer Stimme für ein politisches Gegengewicht.
Vertrauen Sie uns!
Nur wer unabhängig ist, entscheidet frei!
Ihre Stimme der FWS!
Gemeindevertretung: Liste 7 χ Ortsbeirat: Liste 6 χ
Die FWS werden in jedem Ortsteil in Wahlveranstaltungen Rede und Antwort stehen.
Die Termine werden in der lokalen Presse veröffentlicht.
Sie haben Fragen und Anregungen?
Ihre Ansprechpartner
Evelyn Schütz 06483 5199 Hans Willi Ort 06475 507 Helmut Müller 06483 7827
FWS zum “Ärztezentrum”
Die FWS Freie Wähler Selters (Taunus) zum Ärztehaus
zur Aufklärung der Bürger
Sind große Teile der Selterser wirklich engstirnig und egoistisch eingestellt und wollen eine demokratische Entscheidung nicht akzeptieren?
Wir glauben nicht!
Hinsichtlich „Ärztezentrum“ geht es hoch her in unserer Gemeinde.
Dabei geht es um eine Entscheidung, die allen Bürgerinnen und Bürgen zugute kommen und die ärztliche Versorgung der Gesamtgemeinde sichern soll.
Die FWS trifft keine Gefälligkeits-Entscheidungen.
Wir sind bereit auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen oder mitzutragen, wenn wir der Überzeugung sind, dass sie am besten der Allgemeinheit der Großgemeinde Selters dienen.
Wir möchten die Aufregungen wegen falscher oder mangelnder Informationen beenden und wollen zur Aufklärung der Situation beitragen.
Die FWS hat für den Bewerber Abeco gestimmt.
Wir sagen Ihnen warum:
Die ersten Gespräche (Mai 2015) fanden mit den beiden Hausärztinnen und der Fa. Kühnl statt. Beide waren bereit in ein neues Ärztehaus zu gehen, um dort eine Praxis bzw. Apotheke zu betreiben. Ein solches Haus bauen und mit weiteren Arztpraxen zu betreiben, lag jedoch nicht in deren Möglichkeiten oder Interessen. (Info durch Gemeinde)
Ein möglicher Investor hatte abgesagt. Weitere Investoren sollten gefunden werden. Mit der Fa. Abeco wurde von Seiten der Gemeinde ein neuer, möglicher Investor gefunden. Kontakte hinsichtlich des Apothekenbetriebs mit Fa. Kühnl fanden statt, blieben aber ergebnislos. Angestelltenverhältnisse bei Abeco haben die Apotheker Kühnl verständlicherweise abgelehnt. Ein eigener Investor sollte gefunden werden. (Info durch Gemeinde und auch durch Fa. Kühnl)
Nach Bekanntgabe des möglichen Investors Abeco im Oktober, wurden die Bewerbungen eingereicht. Es bewarben sich Fa. Abeco (Bewerber 1) am 03.11.2015 und Fa. Altenheimer (Bewerber 2) mit der Fa. Kühnl als ihre Mieterin am 04.11.2015 um die Errichtung des Ärztehauses.
Beide Bewerber hatten am 24.11.2015 die Gelegenheit „Ihr Konzept“ vorzustellen. Gemäß den Vorgaben war darzulegen, wie sie sich die Errichtung und den Betrieb eines Ärztehauses vorstellen und dieses leiten werden.
Die Konzeptvorstellung in Kurzform und unsere Gewichtung:
| 1. Bewerber | 2. Bewerber | ||
| Tritt als Investor/Bauherr und Betreiber auf | 2 | Tritt als Investor/Bauherr undVermieter auf | 1 |
| Betrieb einer Apotheke – selbständig | 2 | Betrieb einer Apotheke – vermietet | 2 |
| Vermietung an unsere Hausärztinnen | 2 | Vermietung an unsere Hausärztinnen | 2 |
| Angebot bereits vorhanden für weitere Vermietung – nein(Gespräche mit Ärzten finden statt) | 1 | Angebot bereits vorhanden für weitere Vermietung – ja(Angebot einer Tages-/Kurzzeitpflege) | 2 |
| Planung und Betrieb eines Ärztehauses bereits erfolgreich umgesetzt – ja | 2 | Planung und Betrieb eines Ärztehauses bereits erfolgreich umgesetzt – nein | 0 |
| Erfahrung im Betrieb einesÄrztehauses – ja | 2 | Erfahrung im Betrieb eines Ärztehauses – nein | 0 |
| Gespräche und Kontakte mit weiteren Ärzten, die in das Haus einziehen könnten – ja | 2 | Gespräche und Kontakte mit weiteren Ärzten, die in das Haus einziehen könnten – nein | 0 |
| Hilfsangebot für junge Ärzte(Rundumpaket für Berufsstart) –ja | 1 | Hilfsangebot für junge Ärzte(Rundumpaket für Berufsstart) –nein | 0 |
| Standortverbundenheit – ja (Bad Camberg) |
2 | Standortverbundenheit – ja (ehemals Selters, jetzt Mannheim) |
2 |
| Gesamtkonzept: schlüssig und dem Zweck bestimmt nachvollziehbar | 2 | Gesamtkonzept schlüssig und dem Zweck bestimmt nachvollziehbar, | 1 |
| Gesamtkonzept: In Nachhaltigkeit überzeugend | 2 | Gesamtkonzept: in Nachhaltigkeit überzeugend | 1 |
| Gesamtpunktzahl: | 20 | Gesamtpunktzahl: | 11 |
Im Vertrauen darauf, dass beide Konzepte durch die Bewerber vollständig, sorgfältig und glaubhaft erstellt wurden, war die Entscheidung zu treffen:
Welcher der beiden Bewerber erscheint uns am ehesten in der Lage, die ärztliche Versorgung der Gesamtgemeinde Selters für die Zukunft durch die Errichtung des Medizinischen Zentrums nachhaltig zu sichern und weiter zu verbessern.