liegt ganz im Auge des Betrachters.
Bergauf oder bergab, eine Berg- und Talfahrt ist es allemal!
Der Haushaltszug 2022 ist abgefahren.
Die Haushaltsberatungen für 2022 sind vorüber und der Haushalt 2022 ist beschlossene Sache.
Dabei wurden von der FWS beantragte Einsparungen für die Bürger*innen mehrheitlich abgelehnt, eine beantragte erhöhte Mittelbereitsstellung seitens SU, dagegen mit Zustimmung bedacht. Das bedeutet letztlich eine Mehrbelastung für die Bürger*innen.
Da fragt man sich: Was geht denn hier ab?
Statt einmal mehr zu überlegen, wie man Gelder einsparen oder Ausgaben ausgleichen kann, z.B. Dienstleistungen in Rechnung stellen etc. , wird wieder nur an der Gebührenschraube gedreht.
Bei kostenpflichtigen Dienstleistungen kann sich jeder überlegen, ob er sie in Anspruch nimmt oder nicht. Bei Gebühren sieht das anders aus. Die werden erhoben und die Bürger*innen müssen zahlen.
So werden ab 2022 stark erhöhte Grundsteuern fällig. Rund 33,30 Euro pro Person im Jahr. Was für die einen doch nur Kleingeld ist, kann bei anderen die Kasse stark belasten. So sieht die FWS das und hatte einen Antrag gestellt, die Ansätze zu mindern. Herausgekommen wäre immer noch eine Mehrbelastung, allerdings nur in Höhe von rd. 20,00 Euro pro Person und Jahr.
An die im Haushalt schon eingeplante Mehreinnahme von rd. 200.000,– Euro jährlich durch die Grundsteuererhöhung wollte aber niemand sonst ran. Der FWS-Antrag wurde also mehrheitlich abgelehnt.
Dabei hatten wir genügend Vorschläge in die Haushaltsberatungen mit eingebracht, um anderweitig Gelder für die Gemeindekasse zu generieren. Zum Beispiel Erhebung einer Zweitwohnsitzsteuer. Andere Kommunen in vergleichbarer Größe wie Selters können hier 30-40.000,– Euro mehr einnehmen im Jahr. Zumindest eine Überlegung wert.
Oder der gemeinsame Ordnungsbehördenbezirk mit Bad Camberg und Hünfelden. Er kostet unsere Gemeinde jährlich rd. 70.000,– Euro. Herein kommen aber nur 12.500,– bis 15.000,– Euro. Das ist ein Ungleichgewicht, über das man reden muss. Weitere, andere Möglichkeiten sind auszuloten. Das ist unpopulär und unbequem. Für uns zählen aber, neben der anfänglichen Mehrarbeit für die Verwaltung, hauptsächlich Mehreinnahmen und Kostenreduzierung für die Gesamtgemeinde. Eine Änderung war mehrheitlich nicht gewollt. Doch auch wenn dieser Zug für 2022 abgefahren ist, wir bleiben dran, da sind wir gerne unbequem.